Diese Regeln gelten für alle Internetseiten der StadtCommunities (Abkürzung SC) - nachfolgend Betreiber genannt - (meinCastrop.de, unserBochum.de, unserDortmund.de, unserHerne.de, unserLuenen.de, unserRecklinghausen.de, meine-community.de und StadtCommunities.de einschließlich aller dazugehörigen Sub-Domains).

Mit einer Anmeldung beim den StadtCommunities erklärst Du Dich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Du erklärst Dein Einverständnis, indem Du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigst.

Wenn Du mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, musst Du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur solche Leute das Angebot nutzen, die das siebente Lebensjahr vollendet haben.

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer dann per E-Mail und / oder Nachricht innerhalb des Angebots zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

Moderatoren sind vom Betreiber bestimmte Nutzer, die die Einhaltung dieser Regeln kontrollieren und Handlungen in dessen Interesse ausführen. Ihre Arbeit ist unentgeltlich. Moderatoren handeln stets in eigener Verantwortung. Bei wichtigen Fragen ist die Entscheidung des Betreibers einzuholen. Den zur Einhaltung dieser Regeln betreffenden Anweisungen der Moderatoren hat jeder Nutzer unbedingt folge zu leisten.

§ 1 Gültigkeit

(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der die StadtCommunities nutzenden Person - nachfolgend Nutzer genannt - gelten die nachstehenden Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.

(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste, beispielsweise bei dem Kauf der so genannten virtuellen Währung „Community-€uro“ (C€) zur Nachrichtenübermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen wird.

§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit

(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das siebente Lebensjahr vollendet zu haben.

(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Account des Nutzers gegebenenfalls ohne Nennung von Gründen zu löschen.

(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei den StadtCommunities angemeldet hat.

§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang

(1) Der Betreiber betreibt eine Social-Networking- (Mapping) und Kommunikations-Plattform im Internet, über die Nutzer für den Aufbau und Pflege von Freundschaften oder Bekanntschaften miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren können. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden, weitere Bekannte oder Freunde in sein Netzwerk einzuladen und innerhalb der Plattform nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Ebenfalls ist jedes Vortäuschen einer fremden Identität und sind beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen untersagt und können zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen.

(2) Die StadtCommunities bieten die Dienste Ihrer Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

§ 4 Preise

(1) Die Anmeldung bei den StadtCommunities ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben auch alle Dienste und Features kostenlos. Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten und/oder über Werbung Einnahmen zu erzielen. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.

(2) Durch Handlungen auf dieser Internetseite kann ein Mitglied die virtuelle Währung C€ erwirtschaften und nutzen. Parallel dazu können optional C€ auch gegen Entgelt über eine Telefon-Hotline oder Banküberweisung erworben werden. Bei Vertragsende verfallen alle erwirtschafteten und gekauften C€. Ein Anspruch auf Erstattung besteht nicht und eine Auszahlung oder Tausch der C€ in einer reelle Währung erfolgt in keinem Fall.

§ 5 Datennutzung und Datenschutz

(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Betreiber einverstanden.

(2) Der Betreiber speichert persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten können von dem Betreiber jederzeit in Form von gezielten oder ungezielten Stichproben eingesehen werden, um Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen oder geltendes Rechts zu verfolgen. Strafrechtlich relevante Daten der Nutzer werden auf unbestimmte Dauer gespeichert.

(3) Der Betreiber speichert, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste der StadtCommunities zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookies gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms.

(4) Die Informationen auf der Seite "Meine Daten" (Profil) können von anderen Nutzern eingesehen werden. Der Nutzer erteilt dazu sein Einverständnis. Der Nutzer entscheidet selbst, welche Informationen er in seinem Profil einträgt.

§ 6 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung

(1) Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen unter "Meine Daten" und dem Button „Account löschen“ oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der komplette Datensatz des Nutzers für die Öffentlichkeit gelöscht. Der Betreiber speichert den Datensatz ab hier weitere 30 Tage nicht öffentlich. Dieses dient der Rückverfolgung möglicher Straftaten. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.

(2) Im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben – insbesondere das Vortäuschen einer fremden Identität - können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.

§ 7 Haftung des Betreibers

(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte (z.B. Nachrichten, Forenbeiträge, Gästebucheinträge, Chat-Gespräche, etc.). Der Betreiber erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der von StadtCommunities aus gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich der Betreiber hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung dieser Networking- und Kommunikations-Plattform ergeben.

(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services kommen. Es besteht im Falle eines Datenverlusts kein Anspruch auf Erstattung der erwirtschafteten oder gekauften C€.

(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

(6) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, Angebot der StadtCommunities mit oder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen.

§ 8 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei den StadtCommunities angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung der StadtCommunities keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Angebot entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, das Angebot nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über es kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, die gegen geltende Gesetze und gegen die guten Sitten verstoßen.
- es nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür.
- es nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer der StadtCommunities negativ beeinflusst.
- keine Nachrichten für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
- Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen oder Werbung an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird).
- keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing zu betreiben.
- keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden.

(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Angebot auszuschließen, falls bei der Nutzung des Angebots oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und / oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

§ 9 Copyright-Erklärung

Die auf den Stadtcommunities verwendeten Grafiken unterliegen dem Copyright des Erstellers und erfordern zur Weiterverwendung dessen Zustimmung. Eine Vervielfältigung, der auf diesen Seiten angebotenen Dateien, Texte, Grafiken oder sonstige Elemente, auf jegliches Medium bedarf der direkten oder konkludenten Zustimmung durch die jeweiligen Autoren bzw. des Betreibers.
Die Darstellung einer Seite aus dieser Seite einem Frame einer fremden Seite oder das Darstellen von Inhalten dieser Seite als eigene Information ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Betreibers erlaubt.
Bei einer Verletzung von fremden Urheberrecht oder sonstiger Rechte durch den Seitenbetreiber oder eines Autors, ist auf die Verletzung per E-Mail hinzuweisen. Bei Bestehen einer Verletzung wird diese umgehend beseitigt.

§ 10 Einbeziehung Dritter

Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

§ 11 Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Castrop-Rauxel. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Maverick2007/01/25

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